Was passiert mit unserem Deutschland?: Endlich Klartext zu Corona! (German Edition) by Richter Maria & Bucher Jörg

Autor:Richter, Maria & Bucher, Jörg [Richter, Maria]
Die sprache: deu
Format: epub
veröffentlicht: 2020-05-30T16:00:00+00:00

Die letzte Bastion!

Was die Bundesregierung und die Landesregierungen im Schilde führen, darüber kann man nur mutmaßen. Wie in diesem Buch hoffentlich deutlich wurde, gibt es hier zahlreiche Widersprüche, die man sich nicht einfach mal so erklären kann. Doch eines hat diese Pandemie gezeigt, es gibt bei allen negativen Ereignissen der letzten Monate, einen Lichtblick. Und dieser Lichtblick sind die Verfassungsgerichte in den Bundesländern, aber auch das Bundesverfassungsgericht, die die Bürgerrechte aus dem Grundgesetz und den Landesverfassungen verteidigen. Die Politik macht das ja leider gerade nicht. Eine Vielzahl der Beschränkungen die zum Nachteil der Bevölkerung, von der Politik beschlossen wurden, wurden mittlerweile von den Verfassungsgerichten als verfassungswidrig erklärt. Man denke hierbei nur an die Versammlungsfreiheit, die wieder von den Verfassungsgerichten hergestellt wurde. Versammlungen, wie zum Beispiel zu einer Demonstration gegen die Infektionsschutzmaßnahmen, waren streng verboten. Schließlich könnte sich dadurch die Infektion verbreiten, erklärte die Politik das Verbot. Das sahen zum Glück die Verfassungsrichter anders und erlaubten Demonstrationen.

Wie willkürlich die Politik ist, zeigte sich auch an der 800 qm² Regel für Ladenbesitzer in ganz Deutschland. Nach dem Willen der Politik, sollten nur Laden mit einer Größe von weniger als 800 qm² öffnen. Begründet wurde das mit der Anzahl der Kunden. Die Logik der Politik hierbei, je größer der Laden, umso mehr Kunden. Doch diese Annahme ist absurd. Wie viele Leute in einen Laden kommen, kann man doch nicht pauschal an der Ladengröße festmachen. Sondern vielmehr ist es doch von einer Vielzahl an Faktoren abhängig. Wie vom Sortiment im Laden, aber auch die Art und der Umfang der Präsentation. Auch dieser Regelung haben die Verfassungsgerichte einen Riegel vorgeschoben. Schließlich handelt es sich hier um nichts anderes, als um eine Einschränkung der Berufsfreiheit, die so pauschal nicht zulässig ist. An diesem Beispiel hat sich die Politik der Bundesregierung entlarvt. Nämlich wie man zu diesem Wert von 800 qm² gekommen ist. Diese 800 qm² waren nämlich das Ergebnis von einem Kompromiss. Manche der Spitzenpolitiker wollten mehr, andere wieder weniger bei der Ladengröße. Der Gedanke vom Infektionsschutz, spielte hierbei zu keiner Zeit eine wirkliche Rolle. Letztlich hat man sich dann auf 800 qm² geeinigt. Das ganze klingt nicht wie Demokratie oder die Nachvollziehbarkeit einer Entscheidung. Sondern vielmehr nach einem politischen Handeln, wie auf einem Basar. Natürlich kann diese Regelung aber auch so getroffen worden sein, damit sie einzelnen Superreichen dient. Das Ausschalten von großen Geschäften, führt nämlich zu nichts anderem, als zu einem Boom im Onlinehandel. Und hiervon profitieren gerade die Superreiche in der Branche vom Onlinehandel. Die sich jetzt während dem Shutdown mit ihrem Online-Handel eine goldene Nase verdienen konnten. Eine Konkurrenz gab es schließlich nicht. Und wäre es nach der Politik gegangen, wäre dieser Zustand noch eine lange Zeit die Realität in Deutschland.

Doch kommen wir zurück zur Justiz: Was bedenklich und zugleich brandgefährlich ist, sind die ersten Reaktionen aus der Politik. Hier reagiert man bisweilen auf die Entscheidungen der Verfassungsgerichte mit Unverständnis. Die Justiz in Deutschland ist unabhängig, so lautet einer der Grundsätze in unserer Verfassung. Es bleibt zu offen, dass diese Unabhängigkeit sich die Justiz bewahren kann.

Download

Haftungsausschluss:
Diese Site speichert keine Dateien auf ihrem Server. Wir indizieren und verlinken nur                                                  Inhalte von anderen Websites zur Verfügung gestellt. Wenden Sie sich an die Inhaltsanbieter, um etwaige urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entfernen, und senden Sie uns eine E-Mail. Wir werden die entsprechenden Links oder Inhalte umgehend entfernen.