Illegale Kriege by Daniele Ganser

Autor:Daniele Ganser [Ganser, Daniele]
Die sprache: deu
Format: epub
ISBN: 9783280039434
Herausgeber: orell füssli Verlag
veröffentlicht: 2016-10-04T22:00:00+00:00

Deutschland schickt Soldaten nach Afghanistan

In Deutschland erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder am 12. September 2001, dass die Terroranschläge in den USA eine »Kriegserklärung gegen die gesamte zivilisierte Welt« seien. Was jedoch genau gegen Terror getan werden könnte, ließ Schröder offen und erklärte ganz allgemein: »Wir müssen nun rasch noch wirksamere Maßnahmen ergreifen, um dem Terrorismus weltweit den Nährboden zu entziehen. Es hat zu gelten: Wer Terroristen hilft oder sie schützt, verstößt gegen alle fundamentalen Werte des Zusammenlebens der Völker.«[405]

Danach ging alles sehr schnell. Schon am 2. Oktober 2001 rief die NATO zum ersten Mal in ihrer Geschichte gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages den Bündnisfall aus. Damit wurde auch Deutschland in die Gewaltspirale hineingezogen. George Robertson, der britische Generalsekretär der NATO, teilte mit, die USA hätten dem NATO-Rat überzeugend dargelegt, dass die Attentäter und Beteiligten der Terroranschläge vom 11. September Mitglieder der Terrororganisation al-Qaida seien, die von Osama bin Laden geführt und vom Taliban-Regime in Afghanistan unterstützt werden. Damit stehe fest, dass ein Angriff von außen auf die USA erfolgt sei.

Der NATO-Rat darf aber nicht selber irgendeinem Land den Krieg erklären. Er muss ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates vorweisen. Weil die NATO dieses Mandat nicht hatte, muss der Angriff aller NATO-Länder auf Afghanistan als illegaler Angriffskrieg eingestuft werden. Es reicht nicht, dass die USA die damals 19 Länder im NATO-Rat davon überzeugen konnten, dass Afghanistan für den Terroranschlag verantwortlich war. Diese Überzeugungsarbeit hätten die USA vor den 193 UNO-Mitgliedern leisten sollen, wo dies aber viel schwieriger gewesen wäre, weil dort auch die beschuldigten und angegriffenen muslimischen Länder eine Stimme haben, was im NATO-Rat natürlich nicht der Fall war.

In Afghanistan und Pakistan beobachteten die Menschen die Terroranschläge in New York und Washington und die Reaktion des Imperiums. Doch sie hatten eine ganz andere Sicht der Dinge. Am 26. September 2001 bezichtigte der pakistanische General Hamid Gul, der zusammen mit der CIA die al-Qaida in den 1980er Jahren aufgebaut hatte, die USA der Lüge. »CNN hat gesagt, dass Osama bin Laden es getan hat. Das war ein geplantes Stück Desinformation von den wirklich Schuldigen«, so General Gul. »Das hat sofort die öffentliche Meinung vorgegeben und die Menschen in Trance versetzt, sogar kluge Menschen haben danach aufgehört, selber nachzudenken.« Die ganze Geschichte sei ein Lügengebilde. »Ich kenne bin Laden und seine Mitstreiter«, so Guhl. »Ich war hier mit ihnen zusammen … Glauben Sie wirklich, dass bin Laden aus einer Höhle in den Bergen oder einer ärmlichen Bauernhütte heraus diese Anschläge gemacht hat? Seien wir doch mal ehrlich … er hatte nicht die Mittel für so eine ausgeklügelte Operation.« Die amerikanische Luftwaffe habe den Luftraum absichtlich nicht verteidigt, das sei sehr verdächtig. »Das war ganz klar ein Inside Job«, so das Fazit des pakistanischen Generals.[406]

Die Bevölkerung in Deutschland, Österreich und der Schweiz war schockiert und wusste nicht, was wirklich passiert war. Sollte man den USA trauen? Oder den Pakistanern? Wem kann man überhaupt trauen? Wer war schuld? Was kann man gegen Terror tun? Auf viele Fragen gab es keine klare Antwort. Sicher war nur, dass die UNO-Charta auch nach Terroranschlägen Angriffskriege verbietet.

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