Economic Substance Regulations by Constantin Frank-Fahle & Marc Zimmermann

Autor:Constantin Frank-Fahle & Marc Zimmermann
Die sprache: deu
Format: epub
ISBN: 9783658310981
Herausgeber: Springer Fachmedien Wiesbaden

Übersicht

Die Gegenstände geistigen Eigentums, die nach dem Nexus-Ansatz die Voraussetzungen für Steuervergünstigungen im Rahmen einer IP-Regelung erfüllen können, sind

1.ein Patent oder ein anderer geistiger Eigentumswert, der Patenten funktionell entspricht (Patente im weiten Sinne, urheberrechtlich geschützte Software, Non-obvious-Erfindungen) und

2.nicht handelsübliche oder immaterielle Markenbildung sowie das dazugehörige Marketing und der Vertrieb.

Sofern sich die relevante Tätigkeit nicht im High Risk Intelluctual Property Business abspielt, bestehen Ausnahmen von diesem Grundsatz. Daher gibt es weitere Einkünfte generierende Tätigkeiten, die die strategische Entscheidung und Management sowie die Risikotragung im Zusammenhang mit der Entwicklung und anschließenden Nutzung des immateriellen Vermögens umfassen. Ferner fällt unter die Kerntätigkeit, strategische Entscheidungen zu treffen und die Hauptrisiken im Zusammenhang mit dem Erwerb durch Dritte, der anschließenden Nutzung und dem Schutz der immateriellen Eigentumswerte zu verwalten. Schließlich wird auch die Durchführung der zugrunde liegenden Handelsaktivitäten, durch die die immateriellen Vermögenswerte verwertet werden und zur Generierung von Dritt-Einkommen führen, umfasst.

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