Leitfaden der Rechtsgeschichte by Sibylle Hofer;

Autor:Sibylle Hofer;
Die sprache: deu
Format: epub
Herausgeber: UTB GmbH
veröffentlicht: 2019-08-15T00:00:00+00:00

253. Regeln für die Gesetzesauslegung

Infolge dieser Probleme ging man dazu über, die richterliche Rechtsfortbildung nicht mehr zu unterbinden, sondern inhaltlich zu leiten. So enthielt etwa das ABGB Regelungen zur Gesetzesauslegung:

Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (1812):

§ 6. Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Bestand beygelegt werden, als welcher aus der eigenthümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers hervor leuchtet.

§ 7. Läßt sich ein Rechtsfall weder aus den Worten, noch aus dem natürlichen Sinne eines Gesetzes entscheiden, so muß auf ähnliche, in den Gesetzen bestimmt entschiedene Fälle, und auf die Gründe anderer damit verwandten Gesetze Rücksicht genommen werden. Bleibt der Rechtsfall noch zweifelhaft; so muß solcher mit Hinsicht auf die sorgfältig gesammelten und reiflich erwogenen Umstände nach den natürlichen Rechtsgrundsätzen entschieden werden.

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