Ziegler, Jean by neuen Herrscher der Welt Die

Autor:neuen Herrscher der Welt Die
Die sprache: de
Format: mobi
veröffentlicht: 2012-01-08T22:27:25+00:00

3. Die Feuerteufel vom IWF

Im Internationalen Währungsfonds (IWF) herrscht eine Demokratie besonderen Typs. Die 183 Mitgliedsstaaten stimmen gemäß ihrer jeweiligen Finanzkraft ab – »one dollar, one vote«. So kommt es, dass auf die USA 17 Prozent der Stimmrechtsanteile entfallen. Ihre Finanzkraft und die Tatsache, dass der Dollar als internationale Reservewährung fungiert, verleihen ihnen ein entscheidendes Gewicht in der Organisation.

Die Söldlinge vom IWF sind so etwas wie die Feuerwehrleute des internationalen Finanzsystems. Was sie aber nicht hindert, sich bei Gelegenheit auch als Feuerteufel zu betätigen…

Wenn sie bei einer ernsten Krise an exotischen Finanzplätzen intervenieren, achten sie also vor allem darauf, dass kein internationaler Spekulant seine ursprüngliche Einlage einbüßt. Ein britischer Kommentator fasst die Lage so zusammen: »So when sceptics accuse rich country governments of being mainly concerned with bailing out western banks when financial crisis strikes in the world, they have a point (Wenn manche Skeptiker den Regierungen reicher Länder vorwerfen, es komme ihnen bei einer internationalen Finanzkrise nur darauf an, Verluste westlicher Banken zu vermeiden, dann haben sie nicht ganz Unrecht).«54

Die Wichtigkeit der Fragen, die der IWF zu lösen sucht, ist mir vollkommen klar. Es ist absolut notwendig, die Stabilität der Währung und der Wechselkurse zu sichern. Andererseits sind zahlreiche Länder, und namentlich die 49 ärmsten, nicht imstande, ein Mindestmaß an Infrastruktur aufzubauen, was ihrer Entwicklung hinderlich ist. Es ist daher völlig normal, dass der IWF über dieses Problem nachdenkt, wie es gewiß notwendig ist, die Ineffizienz eines oft aufgeblähten öffentlichen Dienstes, die Korruption usw. zu bekämpfen. Aber auch wenn der IWF bisweilen echte Probleme anpackt, so tut er es doch mit falschen Methoden.

Jubilé 2000, eine transnationale soziale Bewegung, die aus christlichen Kreisen in Großbritannien hervorgegangen ist, hat durch eine beispielhafte Mobilisierung des Volkes vom G8 eine Verringerung der Auslandsschulden der ärmsten Länder erwirkt. Ein komplizierter Mechanismus wurde in Gang gesetzt: Um an dem Entschuldungsprogramm teilnehmen zu können, müssen die Schuldnerregierungen ein debts reduction strategy paper (Strategiepapier zum Schuldenabbau) ausarbeiten, das heißt einen Entwicklungsplan, aus dem hervorgeht, wie sie das ihnen zur Verfügung gestellte Geld zu verwenden gedenken. Die Stichhaltigkeit dieser Pläne wird durch die Finanzierungsinstitute von Bretton Woods überprüft. Von deren Verdikt hängt dann die Verringerung der Schulden (genauer gesagt: der Umfang der Schuldenverringerung) ab.

Ich persönlich bin sehr für solche debts reduction strategy papers. Das Regime von Präsident arap Moi in Kenia ist durch und durch verrottet. Ohne Konditionalität (Bedingungen für die Inanspruchnahme der Ziehungsrechte) und Reinvestitionsplan würde die Verringerung der kenianischen Auslandsverschuldung nur dazu dienen, die von arap Moi und seinen Kumpanen auf ihren Privatkonten in Zürich und London deponierten Summen zu vergrößern. Aber ich bin radikal gegen jene, seien es der IWF oder die Weltbank, die die geforderten Pläne prüfen. Diese Aufgabe sollte logischerweise wieder dem UNDP oder der UNCTAD zufallen, die im System der Vereinten Nationen für Entwicklungsfragen zuständig sind.

Die Anhänger des Konsens von Washington praktizieren nämlich eine ganz besondere Art von Schuldenerlass: Wenn sie armen Ländern einen Teil ihrer Schulden erlassen, so darum, weil sie dann Raten und Zinsen der Restschuld umso sicherer einkassieren können…

Jeffrey Sachs ist kein Revolutionär.

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