Kleine Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts by Jörn Böhme & Christian Sterzing

Autor:Jörn Böhme & Christian Sterzing [Böhme, Jörn & Sterzing, Christian]
Die sprache: deu
Format: epub
ISBN: 9783734402722
veröffentlicht: 2016-03-02T16:00:00+00:00

Karte 12: Israelische Siedlungen in der Westbank

Quelle: Eigene Darstellung, nach: Disengagement and Its Discontents: What Will the Israeli Settlers Do? Crisis Group Middle East Repost No 43, http://www.crisisgroup.org/~/media/Files/Middle%20East%20North%20Africa/Israel%20Palestine/Disengagement%20and%20Its%20Discontents%20What%20Will%20the%20Israeli%20Settlers%20Do.pdf

Zudem sehen Überlegungen der israelischen Regierung vor, dass auf der Ostseite der Westbank im Jordantal eine breite Sicherheitszone errichtet wird und unter Kontrolle Israels verbleibt. Dadurch würden die palästinensischen Gebiete endgültig in voneinander abgeschnittene Enklaven verwandelt. Die dann entstehende Landkarte erinnert an die Bantustans, mit denen die südafrikanische Regierung in der Ära der Apartheid versuchte, sich der schwarzen Bevölkerungsmehrheit durch Umsiedlung in „unabhängige“ politische Gebilde zu entledigen. Was sich hier als mögliche Konturen eines zukünftigen palästinensischen Staates abzeichnet, gewährleistet keineswegs den in vielen internationalen Erklärungen geforderten territorialen Zusammenhang des Staatsgebiets, eine unverzichtbare Voraussetzung für die Lebensfähigkeit eines Staates.

Obwohl lediglich Israel, die USA, Mikronesien und die Marshallinseln in den UN der Völkerrechtswidrigkeit dieses Mauerbaus widersprochen haben, hat die internationale Gemeinschaft dem fortschreitenden Bau bisher außer Erklärungen nichts entgegengesetzt. Auf Antrag der UN-Vollversammlung hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einer gutachterlichen Stellungnahme im Juli 2004 den Verlauf der Mauer für völkerrechtswidrig erklärt, doch auch dieser Richterspruch blieb ohne Folgen.

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