Die autonome Revolution by Andreas Herrmann und Walter Brenner
Autor:Andreas Herrmann und Walter Brenner
Die sprache: deu
Format: epub
Herausgeber: Frankfurter Allgemeine Buch
veröffentlicht: 2018-11-15T00:00:00+00:00
Rechtslage in den USA und China
Die Rechtslage in den USA unterscheidet sich von der in der Europäischen Union grundsätzlich. Dort sind alle sicherheitsrelevanten Anforderungen als Voraussetzung für die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs Bundessache und bislang im Wesentlichen in den Federal Motor Vehicle Safety Standards geregelt. Dieses Regelwerk enthält jedoch für automatisierte und autonome Fahrzeuge keine Vorschriften. Allerdings hat die zuständige Bundesbehörde NHTSA zwischenzeitlich bereits zwei (bislang jeweils nicht bindende) Regelwerke für solche Autos herausgegeben (Federal Automated Vehicle Policy 1.0 und 2.0). Insofern deutet sich hier eine Regulierung an. In den USA besteht aber das Problem, dass das Verhaltensrecht auf Ebene der Bundesstaaten geregelt ist. Daher könnte ein System durch bundesstaatliches Verhaltensrecht in einem Staat verboten sein, obwohl es in einem anderen Staat erlaubt ist. Allerdings lässt sich in den USA auch auf bundesstaatlicher Ebene eine für neue Technologien zugängliche Gesetzgebung beobachten. Daher ist davon auszugehen, dass automatisierte, möglicherweise sogar auch autonome Fahrzeuge in absehbarer Zeit vermehrt verhaltensrechtlich erlaubt werden.
In China sind jüngst Bestrebungen im Gange, die auf mögliche gesetzgeberische Vorhaben hindeuten. Regelungen anderer Staaten werden gesammelt und verglichen, um darauf auf bauend eigene Vorschriften für selbstfahrende Fahrzeuge in China zu entwickeln. Vor allem in ostasiatischen Staaten wie Singapur, Südkorea und Taiwan kann man davon ausgehen, dass entsprechende Regelungsrahmen auch relativ kurzfristig erlassen werden können.
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