Die Obama-Methode by Laszlo Trankovits

Autor:Laszlo Trankovits
Die sprache: deu
Format: epub
Herausgeber: Frankfurter Allgemeine Buch
veröffentlicht: 2015-09-10T00:00:00+00:00

4 Geld sammeln im Netz

„Was ihn von früheren Rebellen unterschied, war seine Fähigkeit, die Begeisterung, die seine Kandidatur geschaffen hatte, in Stimmen und Dollars umzumünzen.“

„The Amazing Money Machine“, Atlantic Monthly’s June 2008

Am Tag, nachdem Barack Obama in dem schier endlos erscheinenden Vorwahlkampf 2008 seine innerparteiliche Rivalin Hillary Clinton endgültig geschlagen hatte, zeigte der Senator aus Chicago, dass er aus hartem Holz geschnitzt ist. Er brach sein Wort. Obama wollte nicht, wie von ihm versprochen, im Schlusskampf gegen seinen republikanischen Konkurrenten auf die Berge von Spendengeldern in seiner Wahlkampf-Schatzkammer verzichten und nur die staatliche Wahlkampffinanzierung nutzen.

Wahlkampf sei wie ein „kalter Krieg. Wir werden nicht einseitig abrüsten“, sagte er an diesem Junitag den mitreisenden Journalisten an Bord seines Flugzeugs. (1) Die Republikaner hätten massiv Gelder für den anstehenden Endkampf ums Weiße Haus gesammelt, es sei gleichgültig, ob sich Senator John McCain in der heißen Phase des Wahlkampfs nur auf Staatsgelder – in Höhe von etwa 84 Millionen Dollar – stützen werde.

„Ich werde doch die Herausforderungen nicht unterschätzen“, meinte Obama trotzig. Für einen Sieg müsse er alles aufbieten, was er habe. Und das war in der Tat sehr, sehr viel Geld. Der Demokrat rechtfertigte seine auch im eigenen Lager irritierende Entscheidung damit, dass die Republikaner noch immer Mittel und Wege gefunden hätten, im Sinne ihres Kandidaten massiv den demokratischen Gegner zu attackieren. In der Tat hatten 2004 rechte Wählerinitiativen den damaligen Kandidaten der Demokraten, John Kerry, mit einer ziemlich schäbigen Kampagne zu diskreditieren versucht.

Im November 2007 noch hatte Obama betont: „Ich bin schon lange ein erklärter Verfechter einer öffentlichen Wahlkampffinanzierung, kombiniert mit freien Werbezeiten im Radio und Fernsehen, damit der Einfluss der gut betuchten Interessengruppen reduziert wird.“ Etwas später sagte er sogar, er werde sich „aggressiv dafür einsetzen, dass mit dem republikanischen Kandidaten vereinbart wird, den Wahlkampf mit öffentlichen Geldern zu finanzieren“.

Obama vertrat, was fast eine Selbstverständlichkeit schien, die Auffassung, dass nicht das große Geld Wahlen dominieren sollte. Deswegen hatte der Kongress oft genug die Gesetze geändert, die Bestimmungen für Wahlspenden verschärft. Unternehmen und Interessengruppen ist es in den USA grundsätzlich untersagt, Politiker oder Parteien direkt finanziell zu unterstützen, nur Privatpersonen dürfen das. Im Präsidentschaftswahlkampf darf jeder Amerikaner 4.600 Dollar – jeweils die Hälfte für Vorwahlkampf und Präsidentschaftswahlkampf – für einen Kandidaten spenden. Allerdings können auch privat gegründete politische Lobbygruppen („Political Action Committees“), so etwas wie Wählerinitiativen, sich im Wahlkampf engagieren.

Obwohl in den vergangenen Jahrzehnten die Gesetzgeber im Kongress durchaus ambitioniert und einfallsreich versucht haben, den Einfluss des großen Kapitals und der mächtigen Institutionen und Interessenverbände auf die Politik zu begrenzen, ist bis heute kein wirklich effizientes und faires System gefunden worden, darin sind sich in Washington fast alle parteiübergreifend einig. Zu viele Schlupflöcher und Umwege führten dazu, dass amerikanische Wahlkämpfe regelmäßig zur teuersten politischen Materialschlacht in den westlichen Demokratien wurden. Konzerne, Verbände oder Gewerkschaften schusterten – meistens über Komitees und Ausschüsse oder aber eigens arrangierte Fundraising-Veranstaltungen – Politikern massiv Geld zu. Medien veröffentlichen regelmäßig Listen, die zeigen, welche Firmen und Vereinigungen wie viel aufgebracht haben.

2008 sollte der Kampf um das Weiße Haus

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